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KLAUSENS
Wiesbaden - Es war
ein Auftritt mit ernster Miene, aber selbstbewusst: Hessens
Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat am frühen Nachmittag auf einer
Pressekonferenz in Wiesbaden bestätigt, was bereits zuvor bekannt
geworden war - er wird seine Ämter als Ministerpräsident und CDU-Vize
niederlegen. Am 31. August werde er von seinem Amt als Regierungschef
zurücktreten und auf dem Parteitag im Juni auch nicht mehr für den
CDU-Landesvorsitz kandidieren, sagte Koch.
Er habe immer versucht, die Balance aus seinem Engagement in der
Politik und seiner Selbständigkeit zu halten, sagte Koch. "Politik ist
ein Teil meines Lebens, aber nicht mein Leben".
Er habe den
Zeitpunkt, um seinen Rückzug aus der Politik mitzuteilen, bewusst
ausgewählt - nach den NRW-Wahlen und vor dem CDU-Parteitag in Hessen am
12. Juni. Sowohl seine Familie als auch die CDU-Vorsitzende Kanzlerin
Angela Merkel (CDU) hätten bereits seit mehr als einem Jahr von seinen
Plänen prinzipiell Bescheid gewusst.
Zu Spekulationen, er wolle in die Wirtschaft wechseln, sagte Koch, er
wolle "im Bereich von Wirtschaft und unternehmerischen Entscheidungen"
tätig werden. Näheres gab der CDU-Politiker dazu nicht bekannt.
Gesundheitliche Gründe hätten für seine Entscheidung keine Rolle
gespielt. In Unionskreisen wurde gegenüber SPIEGEL ONLINE spekuliert,
Koch werde zunächst in seinen früheren Beruf als Anwalt zurückkehren
und dort eine mehrmonatige Schonzeit einlegen. Dann sei es denkbar,
dass Koch für ein Dax-Unternehmen tätig werde.
Koch war am Wochenende beim "Andenpakt"
Noch am Wochenende
hatte Roland Koch auf einem Treffen des sogenannten "Andenpakts", einem
langjährigen Netzwerk von zum Teil hochrangigen CDU-Politikern, in
Barcelona teilgenommen. Das bestätigten mehrere Teilnehmer gegenüber
SPIEGEL ONLINE. In Barcelona sei sein baldiger politischer Abgang aber
kein konkretes Thema gewesen, so ein CDU-Politiker. Koch habe es selbst
nicht angesprochen. Schon seit längerem sei aber der Runde klar
gewesen, dass Koch nicht ewig in der Politik verbleiben wollte.
In Barcelona wurde
allerdings bemerkt, dass Koch vorzeitig wieder nach Deutschland
abreiste. "Es wurde spekuliert, aber nicht thematisiert", so ein
Beteiligter auf die Frage, ob die Runde etwas von seinen Plänen gewusst
habe. Ein weiterer Teilnehmer sagte: "Viele, die ihn näher kennen,
wussten, dass er einen Wechsel vor hat." Dass er mit einem Ausstieg aus
der Politik geliebäugelt habe, sei auch der Kanzlerin seit längerer
Zeit klar gewesen. "Merkel kann nicht überrascht gewesen sein,
überrascht war sie wohl nur über den Zeitpunkt", so ein langjähriges
Mitglied des Andenpakts. Und ein anderes Mitglied sagt: "Koch hat
keinem gesagt: Schaltet mal am Dienstag den Fernseher an, da werde ich
was verkünden."
"Sie werden mich noch lange nicht auf der Pensionsliste sehen"
Seine Entscheidung
"sei richtig für Hessen, richtig für die Partei und richtig für mich",
sagte Koch weiter. "Ich möchte erreichen, dass es bei der Beibehaltung
des politischen Kurses einen Wechsel gibt, denn ein Wechsel gehört zu
den Voraussetzungen dafür, dass Politik lebendig bleibt und sich nicht
einfährt."
Er sei in einem
Lebensalter, in dem er einen Lebensabschnitt noch selbständig neu
beginnen könne, so der 52-Jährige. Dabei wolle er sich aber durchaus
ein "paar Monate nehmen durchzuatmen" und in ein "normales Leben"
zurückzukehren. Eines sei aber sicher: "Sie werden mich noch ganz lange
Zeit nicht auf der Pensionsliste des Landes Hessens sehen."
Am Dienstagabend
wolle er mit dem Landesvorstand und den Kreisverbänden der CDU über
personelle Konsequenzen seiner Entscheidung reden, kündigte Koch an.
Bis zu seinem
Rücktritt werde er die Ämter noch in "voller Verantwortung" nutzen.
"Ich will mir in Loyalität die Freiheit nehmen, nicht zu erlauben, dass
wir Entscheidungen nur deshalb verweigern oder verzögern, weil wir
Angst vor dem Echo haben", sagte Koch. Er werden sicherlich auch nach
seinem Abgang ein "politisches Wesen" bleiben.
Am Ende seiner
Erklärung wurde Koch pathetisch: Er hoffe für seine Kinder auf eine
Welt in Frieden, Freiheit und Wohlstand.
Auch Umweltministerin Lautenschläger hört auf
Koch bestätigte,
dass auch Hessens Umweltministerin Silke Lautenschläger (CDU) das
Landeskabinett verlassen wird.
Lautenschläger wolle einem neuen
Kabinett nicht mehr angehören, aber im Landtag bleiben.
Am
Dienstagvormittag hatten zunächst das ZDF und dann mehrere
Nachrichtenagenturen berichtet, Koch wolle seine Ämter bis zum Ende des
Jahres niederlegen.
Laut "FAZ" und der Deutschen Presse-Agentur dpa soll Hessens
Innenminister Volker Bouffier (CDU) Nachfolger Kochs als
Ministerpräsident werden.
Parteifreunde
reagierten mit Bedauern auf den Rücktritt Kochs. Bundeskanzlerin
Merkel, die zugleich CDU-Vorsitzende ist, ließ erklären, sie habe "den
Rückzug mit Respekt, aber auch großem Bedauern zur Kenntnis genommen".
Merkel würdigte Koch als einen "guten, freundschaftlichen Ratgeber" und
kündigte an, "auch in Zukunft fest auf seinen Rat" zu bauen.
Bundesfamilienministerin
Kristina Schröder (CDU) sagte, es sein ein "großer Verlust, sowohl für
die Landespolitik als auch Bundespolitik, jemanden von dem
intellektuellen und politischen Kaliber zu verlieren". Die Nachricht
des Rücktritts kam für die gebürtige Hessin "relativ überraschend". Sie
habe Roland Koch als CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten
erlebt, als sie selber "ganz frisch in der Jungen Union war", sagte
Schröder. Sie lobte Kochs "rhetorische Brillanz und seine analytische
Brillanz." Das habe sie bis heute sehr geprägt und fasziniert.
Von einem "großen
Verlust für die CDU, das Land Hessen und den Bund" sprach auch der
Vorsitzende der hessischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Michael
Meister, gegenüber SPIEGEL ONLINE. Meister bezeichnete Koch als "großen
Politiker mit für die Politik ungewöhnlich klaren Positionierungen".
Seine Entscheidung müsse man respektieren.
Koch ist seit 1999
hessischer Ministerpräsident. Als stellvertretender CDU-Vorsitzender
gilt Koch zugleich als bundespolitisches Schwergewicht. Er galt lange
als Rivale der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden Angela Merkel und
war immer wieder für Spitzenämter in Berlin im Gespräch.
In den vergangenen
Tagen war er parteiintern in die Kritik geraten, nachdem er zur
Haushaltskonsolidierung im SPIEGEL-Interview auch Einsparungen im
Bildungsbereich und bei der Kinderbetreuung gefordert hatte. Dies hatte
neben anderen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgewiesen.
Zuletzt war spekuliert worden, Koch könnte den gesundheitlich
angeschlagenen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in seinem Amt
ablösen.
Seit 2009 koaliert in Hessen wieder die CDU mit der FDP. In Wiesbaden hatte es seit einiger Zeit geheißen, dass Koch seine Nachfolge rechtzeitig vor der Landtagswahl 2014 regeln werde. Am 12. Juni findet ein Landesparteitag der Hessen-CDU statt.
Hessens
Innenminister Volker Bouffier war lange loyaler Stellvertreter Kochs in
der Regierung wie in der Landespartei. Derzeit läuft noch ein
Untersuchungsausschuss des Landtags zu Vorwürfen gegen Bouffier, er
habe sich bei der Berufung eines neuen Polizeipräsidenten für die
Bereitschaftspolizei über ein Gerichtsurteil und das Beamtenrecht
hinweggesetzt.
anr/sev/dpa/ddp/AFP/Reuters
Diese Homepage-Seite zum SERIELLO ROLAND KOCH wurde von KLAUSENS begonnen am
5.8.2010, Donnerstag, in
Königswinter-Oberdollendorf.
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5.5.2025: REGIERUNGSROMAN [5.5.25], erschienen im Mai 2025 =
achtzehnter Datumsroman =
17. Tagesroman
14.4.2024: SONNTAGSROMAN [14.4.24], erschienen im April 2024 =
siebzehnter Datumsroman =
17. Tagesroman
3.3.2023: DASEINSROMAN [3.3.23], erschienen im März 2023 =
sechzehnter Datumsroman =
16. Tagesroman
12.12.2022: MONTAGSROMAN [12.12.22], erschienen im Dezember 2022 =
fünfzehnter Datumsroman =
15. Tagesroman
11.11.2021:
DONNERSTAGSROMAN [11.11.21], erschienen im November 2021 =
vierzehnter Datumsroman =
14. Tagesroman
10.10.2020: COVID-19-ROMAN [10.10.20], erschienen im Oktober 2020 =
dreizehnter
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9.9.2019: TAGESROMAN [9.9.19], erschienen im September 2019 =
zwölfter
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= 12. Tagesroman
8.8.2018: HITZEROMAN [8.8.18], erschienen im August 2018 = elfter
Datumsroman
= 11. Tagesroman
7.7.2017: FREITAGSROMAN [7.7.17], erschienen im Juli 2017 = zehnter
Datumsroman
= 10. Tagesroman
6.6.2016: DOCHROMAN [6.6.16], erschienen im Juni 2016 = neunter
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= 9. Tagesroman
5.5.2015: DIENSTAGSROMAN [5.5.15], erschienen im Mai 2015 = achter
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= 8. Tagesroman
4.4.2014: HEUTROMAN [4.4.14], erschienen im April 2014 = siebter
Datumsroman
= 7. Tagesroman
3.3.2013: SCHONROMAN [3.3.13], erschienen im März 2013 = sechster
Datumsroman
= 6. Tagesroman
12.12.2012: BALDROMAN [12.12.12], erschienen im Dezember 2012 =
fünfter Datumsroman
= 5. Tagesroman
11.11.2011: NUNROMAN [11.11.11], erschienen im November 2011 = vierter
Datumsroman
= 4. Tagesroman
10.10.2010: JETZTROMAN [10.10.10], erschienen im Oktober 2010 = dritter
Datumsroman
= 3. Tagesroman
9.9.2009: STUNDENROMAN [9.9.9], erschienen im September 2009 = zweiter
Datumsroman
= 2. Tagesroman
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